Eine Pressemeldung von Alexander Bauer und Birgit Heitland
Vor genau einem Jahr hat die schwarz-rote Koalition in Hessen ihre Arbeit aufgenommen. Die beiden direkt gewählten Landtagsabgeordneten Birgit Heitland und Alexander Bauer (beide CDU) erklären zur Jahresbilanz der Koalition:
„Wir haben uns viel vorgenommen und den Bürgerinnen und Bürgern versprochen, dass sie sich auf uns verlassen können und dass wir sie sicher in die Zukunft führen. Wir haben versprochen, die Sicherheit in Hessen für alle Menschen weiter spürbar zu stärken, unseren zukunftssicheren Wirtschaftsstandort noch weiter auszubauen, Familien und die Bildung im Fokus zu halten und unsere lebenswerte Heimat für alle Hessinnen und Hessen zu bewahren.
Heute, schon nach einem Jahr, können wir sagen: Versprochen – gehalten! Die Bilanz der ersten zwölf Monate unserer Hessenkoalition unter CDU-Führung ist beeindruckend. Viele zentrale Wahlversprechen haben wir bereits im ersten Jahr umgesetzt. Wir zeigen in Hessen eindrucksvoll, dass es einen Unterschied macht, wer regiert!
Ganz konkret bedeutet das: Wir investieren massiv in die Bildung unserer Kinder. Der Bildungsetat des Jahres 2024 war mit 5,1 Milliarden Euro bereits der höchste in der Geschichte Hessens. Diesen Kurs setzen wir konsequent fort. Der Bildungsetat wird im Jahr 2025 auf 5,8 Milliarden Euro anwachsen. Durch mehr als 2.000 zusätzliche Lehrerstellen im Haushalt 2025 wird es so viele Lehrkräfte an Hessens Schulen geben wie noch nie. Mit unserem Lehrkräftegewinnungsgesetz sorgen wir dafür, dass auch in Zukunft ausreichend Fachkräfte an unseren Schulen unterrichten – indem wir den Quereinstieg in den Lehrerberuf erleichtern und den Vorbereitungsdienst für Personen mit nur einem Fach ermöglichen. Für einen großen Bildungserfolg und eine gelingende Integration stärken wir überdies die Bildungssprache Deutsch durch eine zusätzliche Deutschstunde in der Grundschule“ betont Birgit Heitland.
Der Innenpolitische Sprecher, Alexander Bauer, verweist auf das umfassende Sicherheitspaket: „Wir geben unseren Polizei- und Sicherheitsbehörden damit modernste Instrumente an die Hand – den Einsatz von KI, mehr intelligente Videoüberwachung an gefährlichen Orten, mehr Kontrollmöglichkeiten in Waffenverbotszonen, mehr Möglichkeiten für den Einsatz von Drohnen, Body-Cams und Tasern. Wir haben im Rahmen der Innenstadtoffensive die Polizeipräsenz auf Plätzen sowie bei Veranstaltungen und Festen deutlich erhöht und Kontrollen ausgeweitet.“
Außerdem habe Hessen in der Landwirtschaftspolitik haben wir einen neuen Kurs eingeschlagen und setzen auf Dialog und Pragmatismus. Die beiden Bergsträßer heben hervor: „Unter anderem haben wir den Wolf ins Jagdrecht aufgenommen und die Unterstützung der Weidetierhalter verbessert. Wir kümmern uns um eine zeitgemäße Grundversorgung – insbesondere im Ländlichen Raum sichern wir mit der Sonntagsöffnung von vollautomatisierten Kleinstsupermärkten die alltägliche Versorgung. Wir bestehen auf der Gleichwertigkeit von beruflicher und akademischer Bildung. Bei uns in Hessen ist die Meisterausbildung deshalb kostenlos. Mit dem Hessengeld bieten wir eine konkrete und effektive Unterstützung für Familien, die vom Eigenheim träumen. Dazu stärken wir das Ehrenamt durch hohe Investitionen und übernehmen die GEMA-Gebühren für unentgeltliche Vereinsveranstaltungen.
Außerdem stehen wir in diesen herausfordernden Zeiten fest an der Seite unserer Kommunen. Wir stocken den Kommunalen Finanzausgleich auf den Rekordwert von 7,13 Milliarden Euro auf. Mit der größten Kommunalrechtsreform seit zehn Jahren erhöhen wir zudem die Effizienz, die Handlungsfähigkeit sowie Autonomie der Kommunen. Außerdem haben wir die Bezahlkarte für Asylbewerberinnen und Asylbewerber eingeführt, die zuvor unter hessischem MPK-Vorsitz von allen Ländern beschlossen wurde“, so Heitland und Bauer übereinstimmend.
All das zeige eindrucksvoll: „Als CDU-Fraktion im Hessischen Landtag übernehmen wir Verantwortung und machen eine lösungsorientierte Realpolitik im Sinne der Hessinnen und Hessen. Wir sind und bleiben damit auch in herausfordernden Zeiten ein echter Stabilitätsanker, auf den sich die Menschen in Hessen verlassen können. Unter unserer Führung bleibt Hessen ein wirtschaftsstarkes, sicheres, gesellschaftlich geschlossenes und erfolgreiches Land“, so die Mitteilung der beiden Christdemokraten.